DOPPELMORAL DEUTSCHLANDS HAT ZUM VERTRAUENSBRUCH GEFÜHRT

by on 21 July 2017

Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat auf die Türkei-Erklärung des deutschen Bundesaußenministers Sigmar Gabriel geantwortet.

Außenminister Çavuşoğlu sagte, Deutschland wisse sehr genau, dass das türkische Volk mit Drohungen nicht einzuschüchtern sei. Durch die Geschichte hindurch konnten türkische Staaten, die türkische Republik und das türkische Volk mit Drohungen und Erpressung nicht eingeschüchtert werden. Das wisse Deutschland sehr genau. 

Aus diesem Grund müsse Berlin bekannt sein, dass Drohungen und Erpressung dieser Art in der Türkei keinen Anhalt finden werden.

Zudem erklärte Außenminister Çavuşoğlu, die Drohungen würden mit der gleichen staatlichen Ernsthaftigkeit bewertet und erwidert werden.

Wie das Außenministerium erklärte, sei die Forderung Deutschlands für eine Freilassung der verhafteten und in Untersuchungshaft genommenen deutschen Staatsbürger unannehmbar. Der Vertrauensbruch zwischen Ankara und Berlin sei auf die Doppelmoral Deutschlands zurückzuführen.

Einerseits würde Deutschland PKK- und FETÖ-Mitglieder, die es auf die Türkei abgesehen hätten, aufnehmen, andererseits würden sie die Freilassung der wegen Terrorverdachts verhafteten und in Untersuchungshaft genommenen deutschen Staatsbürger fordern.

Außerdem heißt es in der Erklärung, während deutsche Behörden ein Treffen türkischer Minister und Abgeordneter mit türkischen Staatsbürgern in Deutschland verhindern, würden sie den Besuch deutscher Parlamentarier der in der Türkei stationierten Bundeswehrsoldaten als ihr Recht betrachten. Die Erklärung des deutschen Bundesaußenministers Sigmar Gabriel sei einseitig und unannehmbar.

Bundesaußenminister Gabriel hatte bei seiner gestrigen Erklärung eine verschärfte Reisewarnung, eine Unterbrechung der Verhandlungen zur Ausweitung der Zollunion, eine Abratung von Türkei-Investitionen und eine Aufarbeitung der EU-Beitrittsfonds für die Türkei angedroht.